Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bevor ich anfange, kurz zwei wichtige Hinweise:

  1. Google Analytics bedeutet: Du brauchst wahrscheinlich auch ein Cookie-Consent-Banner auf der Seite (nDSG + wenn EU-Besucher zugreifen, zusätzlich DSGVO-Aspekte) – das ist unabhängig vom AGB-Text und sollte technisch ergänzt werden, falls noch nicht vorhanden.
  2. Das Ganze bleibt ein Textentwurf von mir, kein Rechtsrat – gerade Haftungsausschluss und Datenschutz sollte dein Anwalt einmal kurz gegenlesen, bevor es live geht. Ich markiere unten, wo das besonders relevant ist.

Hier der komplette überarbeitete Text:


Allgemeine Geschäftsbedingungen

0. Anbieter
www.frostfutter.ch ist ein Angebot der Drogerie Rütimann AG, Abteilung Aquaristik-Versand, 8915 Hausen am Albis.

1. Geltungsbereich
Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen sämtliche Lieferungen und Leistungen der Drogerie Rütimann AG aufgrund von Online-Bestellungen über das Internet oder andere Online-Dienste. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Drogerie Rütimann AG sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. Lieferung
Die Drogerie Rütimann AG hält vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten nach Möglichkeit pünktlich ein. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, hat die Kundschaft das Recht, eine Nachfrist von mindestens einem Monat anzusetzen mit dem Hinweis, dass die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist abgelehnt wird. Kommt danach keine Einigung über ein neues Lieferdatum zustande, kann die Kundschaft nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

3. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf die Kundschaft über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist und das Lager verlassen hat – auch dann, wenn die Drogerie Rütimann AG die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden sind unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen der Kundschaft an die Rütimann Aquaristik trägt die Kundschaft jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei der Drogerie Rütimann AG, 8915 Hausen am Albis.

4. Zahlung
Rechnungen der Drogerie Rütimann AG sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist die Drogerie Rütimann AG berechtigt, ohne vorherige Mahnung Verzugszinsen zu marktüblichem Satz zu verlangen. Allfällige Spesen gehen zulasten der Kundschaft. Eine Verrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann die Kundschaft nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen und Gewährleistung
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Mängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit durch zumutbare Untersuchung feststellbar, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei berechtigten Beanstandungen liefert die Drogerie Rütimann AG Fehlmengen nach oder tauscht die Ware nach ihrer Wahl um, nimmt sie zurück oder gewährt einen Preisnachlass.

6. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Drogerie Rütimann AG. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für alle Forderungen, welche die Drogerie Rütimann AG im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt. Die Kundschaft ist verpflichtet, der Drogerie Rütimann AG alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus dem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

7. Haftung
Die Drogerie Rütimann AG haftet für Schäden nur, soweit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Für den Verlust von Waren auf dem Transportweg haftet die gewählte Transportunternehmung; die Drogerie Rütimann AG unterstützt die Kundschaft bei der Geltendmachung entsprechender Ansprüche.

Der Webbetreiber haftet nicht für Schäden, die durch missbräuchlichen Gebrauch des Shops durch Dritte entstehen, sowie nicht für vorübergehende technische Störungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Online-Shops, soweit diese nicht von der Drogerie Rütimann AG zu vertreten sind.

8. Datenschutz
Die Drogerie Rütimann AG bearbeitet die für die Geschäftsbeziehung erforderlichen Personendaten der Kundschaft gemäss den Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG).

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9. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einbezug dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen wurden, ist Hausen am Albis.